FDP Nürtingen

Es war ein Bundesparteitag des Aufbruchs und der Veränderung. In Rostock wurde der 38jährige Niedersachse Philipp Rösler von 95 Prozent der Delegierten zum neuen Bundesvorsitzenden der FDP gewählt. Er tritt damit in die Fußstapfen von Guido Westerwelle, der sich künftig ausschließlich dem Amt des Außenministers widmen wird. Unter Begeisterungsrufen und minutenlangem Applaus schwor Rösler die Liberalen auf einen Neuanfang ein. „Jetzt geht's los!"

"Die FDP steht klar zum Zukunftsprojekt Stuttgart 21", das hat die liberale Fraktionschefin Birgit Homburger erneut klar gemacht. Dabei gehe es um Verlässlichkeit und Planungssicherheit. "Sonst haben wir bald keine Großprojekte mehr", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner in der Diskussionsrunde "Maybrit Illner" am Donnerstag. Er kritisierte jedoch den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen die Projektgegner und forderte, die Bevölkerung bei künftigen Großprojekten früher zu beteiligen. vollständiger Bericht

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."

Die SPD nimmt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel derzeit schwer unter Beschuss. "Da fachpolitisch kaum Anhaltspunkte zu finden waren, konzentriert sich insbesondere die SPD darauf, Niebels Personalpolitik im Ministerium zu kritisieren", schreibt Peter Carstens in der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In seinem Bericht wirft er einen Blick in die "rot leuchtende Vergangenheit des BMWZ".